Killthekitten

Juni 9, 2009

Uncomfortable truth #3: Heute – Nichtwähler

Filed under: Politik — killthekitten @ 22:40
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Die drei wichtigsten Gründe weshalb der durchschnittliche Nichtwähler am Sonntag nicht zur EU-Wahl gegangen ist:

1. Er versteht die EU nicht und will es auch nicht.
2. Er mag die EU einfach nicht, weil viele Leute sagen, die EU wäre doof und er da sowieso schon immer so ein Gefühl im linken Zeh hatte, das das zu 100% bestätigt.
3. Er geht nicht hin, weil die anderen es auch nicht tun.

Mai 26, 2009

Ich bin Parteien-T5

Filed under: Politik,Satire — killthekitten @ 18:32
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Mein Traumjob wäre es Abgeordneter im Europäischen Parlament zu sein. Warum? Man kommt viel rum, verdient ausgezeichnet, trifft viele interessante Menschen – also fast genau wie ein richtiger Abgeordneter, nur, dass man weniger von der Presse verfolgt und auseinander genommen wird, nicht so viel Verantwortung trägt und das Wahlvolk eh keine großen Erwartungen hat. Und nach 5 Jahren hat man dann Pensionsanspruch. Traumjob eben!

Mein Problem: Welche Partei würde mich ohne viel internes Engagement, am besten kurzfristig, noch auf die Liste setzen? Wo lohnt sich für einen rein Karriere motivierten Menschen der Eintritt?

CDU und SPD haben (noch) zu viele Mitglieder, d.h. viel zu viele Menschen in der Warteschlange vor mir. Für die FDP ist mein Einkommen zu niedrig und bei den Grünen müsste ich die Partei-Ideologie nicht nur heucheln, sondern sie auch sichtbar in die Tat umsetzen – d.h. Fahrrad fahren statt Auto, Bahn statt Flugzeug, Gemüse statt Fleisch, Caro-Cafe statt Starbucks (garantiert Non-Fairtrade <3). Würde nicht funktionieren.

Was bleibt also noch? Genau, die Linke. Gute Partei. Braucht man zum Glück keine politischen Überzeugungen für, man muss einfach ein gewisses Gespür für massenwirksamen Qualitätspopulismus haben. „Die faschistischen Hartz-4-Parteien reduzieren die Menschen zu Zahlen!“ oder „Kein Frieden mit Nato-Soldaten!“ oder „Die Große Koalition sozialisiert die Verluste der Finanz-Verbrecher!“. Ich finde, ich wäre ein guter Linker. Das einzige, was mir derzeit noch Sorgen macht, ist meine Stasi-Vergangenheit – ich hab nämlich keine. Nicht mal in SED oder wenigstens DDR war ich Mitglied. Doofe Sache. Was soll ich denn machen, wenn ich zu einem internen Treffen der hohen Tiere in der Partei eingeladen werde? Alle reden dann nostalgisch, pardon, ostalgisch von der guten alten Zeit. Von der Villa an der Ostsee und den Luxusgütern aus dem Westen, die sie hatten, während, gemäß schöner sozialistischer Tradition, der Rest in Armut lebte. Von unbequemen Intellektuellen, die sie erst in Hohenschönhausen gefoltert und dann gegen Lösegeld in den Westen verschachert haben. Nein, ich schätze da würde ich mich mit meinen bescheidenen Alltagsverbrechen (gelegentlich bei Rot über die Fußgängerampel gegangen, in ner Bank mal nen Werbekuli mitgenommen, ohne zu Fragen) wie ein Außenseiter fühlen. Und in der Freizeit dann überall der Verfassungsschutz, der einen beschattet. Ne ne, viel zu viel Stress, diese Linke.

Mai 20, 2009

Mein kleiner Lobbyisten-Workshop – heute: Wie man professionell Unterschriften sammeln geht

Nämlich so.

Mai 18, 2009

Alles unter 100 000 ist inakzeptabel

Die 50 000 wurden innerhalb von 4 Tagen genommen. Eine eindrucksvolle Demonstration, was man im Web alles bewegen kann. Jetzt allerdings scheint die E-Petition gegen die geplante Änderung des Telemediengesetzes („Kinderporno-Sperren“) zu stagnieren. Warum? Weil die Massenmedien die Petition gehypt haben und es jetzt nicht mehr tun? Leben wir etwa in einer Marketing-Demokratie, in der sich der einzelne nur dann für etwas engagiert, wenn dafür auch kräftig geworben wird? Oder weil die „relevante“ Grenze geknackt wurde und man sich am Ziel wähnt? Oder gar, weil man nach der Reaktion der Minister von der Leyen und von und zu Guttenberg nun glaubt, solche Petitionen werden eh ignoriert?

Ich weiß nicht, weshalb die Zahl der Mitzeichner stagniert. Ich weiß nur, weshalb sie es nicht tun sollte. Deutschland ist eine Verbände-Demokratie, Verbände spielen eine zentrale Rolle in der politischen Willensbindung. Das ist auf der einen Seite eine gute Sache, weil Verbände die Betroffenen repräsentieren und Know-How beisteuern – schließlich wäre es unsinnig ein Landwirtschafts-Gesetz zu entwerfen, ohne das vorher mit dem Bauernverband zu besprechen. Auf der anderen Seite gibt es jedoch Verbände, die durch sehr hohe Mitgliederzahlen (z.B. ADAC), das „Einschleusen“ von Vertretern in politische Ämter und die Ministerien (z.B. die Energie-Wirtschaft) oder einfach enge politische Kontakte (z.B. Innocence in Danger) eine Vormachtstellung im Interessennkonflikt erzeugen. Innocence in Danger haben wir übrigens mit aller Wahrscheinlichkeit auch die geplanten Kinderpornosperren zu verdanken, siehe hier.

Nun, das Problem liegt also in der Regel weniger an der Existenz von Verbänden, respektive Lobbyisten, sondern an der Abwesenheit von deren Gegenspielern. Sollte das neue Telemediengesetz durch den Bundestag kommen, müsste man folglich die Schuld nicht nur bei den Ministern im „Raumschiff Berlin“ oder bei Innocence in Danger suchen, sondern leider auch bei der Unfähigkeit der Internetgemeinde ihre Interessen kollektiv gegen andere Interessensgruppen durchzusetzen. Und damit wären wir wieder bei der Frage, warum die Mitzeichnungen nicht aufhören dürfen: Weil es darum geht ein eindeutiges Zeichen zu setzen.

Mai 12, 2009

Null-Toleranz-Initiative

Filed under: Politik — killthekitten @ 21:12
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Die New York Times schrieb einmal, dass Berlin wie New York in 80ern sei. In der Tat gibt es viele Parallelen zwischen den beiden Städten, gemeint war aber auch vor allem die Kriminalität und Verwahrlosung welche heute in der Bundeshauptstadt anzufinden ist und die auch New York viele Jahre lang heimsuchte. Die geht den Berlinern offensichtlich schon soweit gegen den Strich, dass sich eine weitere Parallele auftut, nämlich das Bedürfnis nach einer Zero Tolerance-Strategie, wie sie der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani lange Jahre angewendet hat.

Meine ganz eigene und persönliche Meinung dazu: Recht so!,

Mai 9, 2009

Steinbrück sollte sich öffentlich entschuldigen.

Filed under: Politik — killthekitten @ 14:27
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Nach den amerikanischen Ureinwohnern wurde nun auch das unschuldige afrikanische Land Burkina Faso vom Bundesfinanzminister auf ungebührliche Weise mit Ländern wie Liechtenstein, Luxemburg oder der Schweiz verglichen. Ein derart erschütterndes auf-eine-Stufe-Stellen hat auch den Botschafter von Burkina Faso in Deutschland, Xavier Niodogo, verärgert: „Burkina Faso, unsere gesamte Bevölkerung hat diese Äußerung sehr übel genommen“, äußerte sich der Botschafter jüngst in den Stuttgarter Nachrichten.

Mai 8, 2009

Zensursula und der Rechtsstaat

Die E-Petition gegen die geplante Änderung des Telemediengesetzes, zum Zwecke der Sperrung von Kinderpornographie-Seiten ist durch. „Heute Nacht gegen 1:15 Uhr hat die Petition die mindestens benötigte Stimmenzahl von 50.000 erreicht – nach nur vier Tagen“, berichtet der Tagesspiegel. Die Familienministerin allerdings scheint die öffentliche Ablehnung ihres Vorhabens nicht sonderlich zu bewegen:

„Eine zivilisierte Gesellschaft, einschließlich der Internetgemeinschaft, die Kinderpornografie ernsthaft ächtet, darf auch im Internet nicht tolerieren, dass jeder diese Bilder und Videos vergewaltigter Kinder ungehindert anklicken kann“

Was nun nicht weiter verwundernswert ist, schließlich hat sie bisher auch die Meinung von Experten jeglichen Fachbereichs (Informatik, Polizei, Justiz, etc.) erfolgreich ignoriert. Warum ein an sich gescheites Mädel wie die Ursula den Wink mit dem Zaunpfahl („Huhu, Wahl…“) einfach nicht verstehen will, darüber kann man viele Theorien aufstellen. Viele sehen in dieser Art der Bekämpfung von Kinderpornographie lediglich einen Vorwand, ein Zensursystem zu etablieren, welches weniger den Kindern als den Interessen der Wirtschaft nutzt. Klingt ein bisschen konspirativ, aber nicht unlogisch. Schließlich drückten unlängst Vertreter gewisser Wirtschaftszweige ihre Zustimmung zu Frau von der Leyens Plänen aus und ergänzten, dass man die Sperrlisten auch auf den Schutz geistigen Eigentums erweitern sollte (freilich im Namen der „Gesellschaft“, die sich diese Regulierung im Internet wünscht). Laut eines Artikels von Stefan Niggemeier scheint jedoch der Verein Innocenceindanger der maßgebliche Lobbyist hinter der Sache zu sein, über welchen er spottet, man könne ihn aufgrund der Zusammensetzung seines Vorstandes auch „Adelige für Kinder“ nennen.

Wie auch immer. Interessant wird nun, wie es mit dem Gesetz weitergeht. Die Familienministerin hat der Erfolg der E-Petition nicht zur Räson gebracht – aber dafür ein deutliches Zeichen gesetzt. Wir stehen kurz vor der Bundestagswahl und ein Gesetz, das vor einem Jahr vielleicht noch einfach vom Koalitionspartner durchgewunken worden wäre, könnte nun für die SPD eine interessante Möglichkeit bieten, sich als eine Partei der Bürgerrechte zu profilieren.

Ein anderes, nicht unwahrscheinliches Szenario ist, dass das Gesetz zwar durch den Bundestag kommt, aber aufgrund rechtlicher Gründe wieder aufgehoben wird. Der am schwersten wiegende Punkt gegen das Gesetz ist die Verletzung des rechtsstaatlichen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Eine Maßnahme, die in solcher Weise in die Freiheitsrechte eingreift, muss ein äußerst wertvolles Rechtsgut schützen. Das ist hier durchaus gegeben, immerhin ist es das Ziel dieses Gesetzes Kinder vor Missbrauch zu schützen. Hierfür muss die Maßnahme allerdings erst einmal geeignet sein, dieses Ziel überhaupt zu erfüllen. Dass dem nicht so ist, wurde bereits von zahlreichen Experten verbrieft. Die Sperren sind ohne große Mühe oder technisches Wissen zu umgehen, die Erfolgsaussichten kläglich. Die von der Familienministerin geplante Zensur des Internets ist folglich unverhältnismäßig und verletzt damit einen der wichtigsten Grundsätze eines Rechtsstaates.

Mai 7, 2009

„Dabei wird das Töten simuliert“

Filed under: Politik — killthekitten @ 15:36
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Toller Satz. Neben dem schon jetzt als Klassiker gehandelten „wegen der Finanzkrise“ eine der aktuell tollsten Politikerausreden. Wird meistens dazu verwendet aktionistische Verbotsorgien, nach von den Medien massenwirksam ausgeschlachteten Tragödien, zu rechtfertigen. Hier zum Beispiel beim geplanten Verbot von Paintball:

„Dabei wird das Töten simuliert“, begründete der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) das geplante Verbot in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Dinge, die man mit dieser Begründung auch verbieten kann (nach Schwierigkeitsgrad):

1.) Killerspiele (easy – medium)

+ schwache ökonomische Lobby
+ geringe gesellschaftliche Akzeptanz
+ Rückendeckung von den Massenmedien
+ viele Spieler dürfen noch nicht wählen
– viele andere Spieler dafür schon

2.) Kampfsportvereine (medium – hard)

+ simuliert reale Gewalt gegen echte Menschen -> Ausbildung zum Töten
+ viele Dojos werden von Asiaten betrieben, die man einfacher diskriminieren kann, weil sie unsere Kultur noch nicht ganz verstehen
– gesellschaftlich relativ akzeptiert
– im weiteren Sinne verfassungsmäßig geschützt

3.) Jägerei (medium – hard)

+ reales Töten von Tieren -> Vorstufe zum Töten von Menschhen
+ Jäger werden von vielen Menschen als „irgendwie komisch“ betrachtet
– bereits streng reglementiert
– uraltes und damit traditionsverwurzeltes Hobby

4.) Schützenvereine (hard)

+ Ausbildung potentieller Amokläufer
– traditionsverwurzelter Massensport
– gesellschaftlich akzeptiert

5.) Bundeswehr (very hard)

+ gezielte Ausbildung zum Töten von Menschen
+ von vielen Linksfaschisten nicht akzeptiert
– dient der Landesverteidigung und der Teilnahme an gelegentlichen militärischen Ausflügen im Rahmen der Nato und der UN

Mai 5, 2009

E-Petitionen #2

Filed under: Politik — killthekitten @ 20:04
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Ich habe es nun endlich geschafft mich anzumelden, obwohl mich dieser Server an dunkelste Modem-Vorzeit erinnern lässt. Wer ebenfalls die E-Petition gegen die Änderung des Telemediengesetzes in der Presse auch bekannt unter „von der Leyens Kinderporno-Sperre“ unterzeichnen will, der möge es mir gleich tun. Die 50 000 Mitzeichnungen, die benötigt werden, damit die Petition im Bundestag vorgetragen und diskutiert wird, dürften nach meiner Schätzung am Mittwochabend oder Donnerstagmorgen erreicht sein. Nicht zuletzt durch die breite Berichterstattung in den deutschen Online-Medien und natürlich in der Bloggosphäre.

Berge beschränken den Horizont ganz erheblich

Dieser Steinbrück. Erst Peitsche, dann Indianer, jetzt Ouagadougou. Mir gefällts. Die Motive warum der Mann das regelmäßig macht? Nun, die eine Hälfte ist vermutlich Überzeugung, die andere erweckt den Anschein anhaltender Genervtheit. Vielleicht sitzt dem Mann auch einfach nur der Schalk im Nacken. Man stellt sich gerne vor, wie er, kurz nachdem die Schweizer Medien den Kommentar mitbekommen haben, eine SMS an Steinmeier schickt, mit Inhalt „Schau mal auf nzz.ch…did it for the lulz!“. Wie auch immer – mir gefällt’s.

Ob sich der Titel des NZZ-Artikels bewahrheiten wird, ist noch ziemlich fragwürdig. Im Alltag und auf den üblichen Social-Plattformen im Internet sicherlich, in der Presse eher weniger. Zumindest nicht mehr so lange. Beim zurückliegenden Indianer-Eklat, haben die Schweizer Medien das Thema bewusst angefeuert – und zuletzt ausgebrannt. Kein Antideutsches Klischee wurde ausgelassen, kein Ressentiment nicht bedient. Selbst in der Neuen Zürcher Zeitung, die im deutschsprachigen Raum eigentlich als traditionsreiches und renommiertes Blatt gilt, waren Wochen lang äußerst Deutschland kritische Artikel zu lesen, die mit der eigentlichen Thematik überhaupt nichts mehr zu tun hatten, unreflektiert und besserwisserisch, stark vereinfachend und stereotyp-beladen das deutsche System auseinander nahmen. Oder konkreter ausgedrückt: Demokratie? Nicht vorhanden! Grundrechte? Haben die keine! Steuersystem? Eine einzige Menschenrechtsverletzung! Steuerhinterzieher? Politische Flüchtlinge! Das dt. Beamtentum? Wie in Preussen zu Kaisers Zeiten! usw. usf.

Für jeden sich wundernden dt. Beobachter, der die übertriebenen Schweizer Reaktionen für, nun ja…übertrieben hält, sind die Schweizer Beweggründe also relativ einfach zu erläutern: Nationalismus

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